Fa-74, 10. August 2020, Antwort Vom Sprecher Des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, Auf Eine Frage Zu Der Pressemitteilung Des Griechischen Außenministeriums Vom 10. August 2020 Zu Den Aktivitäten Der Oruç Reis

Republik Türkei Außenministerium 11.08.2020

Die seismischen Untersuchungen unseres Forschungsschiffes Oruç Reis, die im vergangenen Juli in den der UN gemeldeten Gebieten unseres Festlandsockels und den von der türkischen Regierung der TPAO in 2012 erteilten Lizenzgebieten geplant waren, wurde bekanntlich auf Anweisung von Präsident Erdoğan vorläufig eingestellt.

Diese Geste des guten Willens, die wir auf Ersuchen Deutschlands und der EU zeigten und die darauf abzielte, der Diplomatie eine Chance zu geben und die Wege zum Dialog wiederzubeleben, wurde nicht erwidert.

Griechenland hat mit dem Piraten-Abkommen mit Ägypten vom 6. August 2020 gezeigt, dass es keinen aufrichtigen und ehrlichen Dialog führt. Dieses Abkommen verstößt gegen die Festlandsockel der Türkei und Libyen im östlichen Mittelmeer. Angesichts dieser Entwicklung hat unser Forschungsschiff Oruç Reis seine zuvor geplante Tätigkeit heute aufgenommen.

Es gibt keine rechtliche Grundlage für die Einwände Griechenlands gegen diese Aktivitäten. Wie bereits mehrfach festgestellt, stehen die griechischen Inseln in der Region, insbesondere Kastellorizo, die den Festlandsockel der Türkei beansprucht, im Widerspruch zum Grundsatz der Billigkeit, dem Hauptprinzip des Völkerrechts für die Abgrenzung der Seegrenzen.

Da die Türkei wieder keine positive Reaktion auf ihre Geste des guten Willens erfahren hat, wird sie weiterhin ihre Rechte aus dem Völkerrecht ausüben und ihre geplanten Aktivitäten entschlossen fortsetzen.

Die Seite, die die Spannungen im Mittelmeer verschärft, ist nicht die Türkei, sondern Griechenland. Es steht niemandem zu, die Türkei vom Mittelmeer auszuschließen, das jahrhundertelang unter türkischer Herrschaft stand. Diejenigen, die unter der Annahme handeln, dass sie „die alleinigen Eigentümer“ des Mittelmeers sind, werden eine große Enttäuschung erleben.

Die Türkei verfügt über die Stärke und Entschlossenheit sowie die Mittel und Fähigkeiten, um böse Allianzen, die sich gegen sie selbst gebildet haben, zu zerstören.

Andererseits beabsichtigt die türkische Militärpräsenz in dem Gebiet keineswegs eine Eskalation, sondern gewährleistet lediglich die Ausübung unseres Rechts auf legitime Selbstverteidigung, falls erforderlich. Eine militärische Intervention auf unser ziviles Schiff lassen wir selbstverständlich nicht zu.

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